2022

16.03.2022

Parken in der Innenstadt: So sind die Parkplätze belegt – und das wollen die Betriebe

Eckernförde –Im September vergangenen Jahres sind in Teilen der Innenstadt die kostenpflichtigen öffentlichen Parkplätze nach einem Beschluss des Bauausschusses in Anwohnerstellplätze umgewandelt worden. Das hat für Kritik gesorgt, unter anderem von Gewerbetreibenden und Ärzten. Mit dem Beschluss war auch eine Evaluierung der Situation vereinbart worden, um die Auswirkungen der Maßnahme feststellen und eventuell korrigierend eingreifen zu können. Die Stadtverwaltung hat die Auslastung der Plätze seither regelmäßig kontrolliert, gleichzeitig hat das Eckernförder Stadtmarketing Gewerbetreibende und Ärzte zu der Situation befragt. Im Bauausschuss unter der Leitung von Sören Vollert (Grüne) wurden nun die Ergebnisse vorgestellt.

Bürgermeister Jörg Sibbel erklärte, dass es insgesamt 42 Zählungen zwischen Dezember und März gegeben habe, jeweils an vier Tagen der Woche vor- und nachmittags. Die Auslastung durch Parkberechtigte (Anwohner, Menschen mit entsprechendem Behindertenausweis, Pflegekräfte und Handwerker) stellte sich in dieser Zeit wie folgt dar:

  • Kieler Straße Süd (19 Parkplätze, davon 3 Kurzzeit-Parkplätze): 77 %
  • Bachstraße (7/9 Parkplätze): 43 %
  • Bahnhofstraße (10 Parkplätze, davon 3 Kurzzeit-Parkplätze): 66 %
  • Ottestraße (7 Parkplätze): 53 %
  • Hafengang (5 Parkplätze): 61 %
  • Schiffbrücke (19 Parkplätze): 57 %
  • Frau-Clara-Straße (4 Parkplätze): 81 %
  • Langebrückstraße (13 Parkplätze, davon 4 Kurzzeit-Parkplätze): 71 %

Damit, so Sibbel, seien die Anwohnerparkplätze durchschnittlich zu knapp 65 Prozent belegt. Die Kurzzeitparkplätze in der Kieler Straße Süd (53 %), Bahnhofstraße (47 %) und Langebrückstraße (79 %) hätten eine Gesamtauslastung von fast 60 Prozent. Die Zahlen seien im Laufe der Zeit gestiegen, die größte Steigerung habe es in der Kieler Straße Süd gegeben. Die Zahl der unberechtigt parkenden Autos sei mit einem Wert um meistens 7 Prozent gleichgeblieben. Der Jungfernstieg sei in der Erhebung nicht berücksichtigt worden, erklärte Ordnungsamtsleiter Klaus Kaschke. Dort habe die Stadt auf der westlichen Seite eine Parkverbotszone eingerichtet, die übrigen Stellplätze seien zuvor Anwohnerparkplätze gewesen, die zeitweise auch von anderen Autofahrern genutzt werden durften. Insofern habe es sich nicht um eine Umwandlung von rein öffentlichen Parkplätzen gehandelt. Zudem habe hier die Nachfrage von Anwohnern die Anzahl der vorhandenen Parkplätze schon vorher um ein Vielfaches überstiegen, so dass der Bedarf außer Frage stehe. Im Januar und Februar haben die Mitarbeiter der Eckernförde Touristik und Stadtmarketing GmbH (ETMG) zudem Fragebögen an 300 Gewerbetreibende und Ärzte in der Innenstadt ausgegeben, von denen 85 ausgefüllt und zurückgeschickt worden seien. Zwei Drittel der Betriebe haben demnach keinen eigenen Stellplatz, 78 Prozent gaben aber an, Dauerstellplätze zu benötigen, erläuterte ETMG-Geschäftsführer Stefan Borgmann. Von diesen gaben wiederum drei viertel an, Stellplätze für die eigenen Angestellten zu brauchen, 6 Prozent für Firmenwagen. Nur 9 Prozent äußerten sich, dass sie Parkplätze für ihre Kunden benötigen.

Probleme an der derzeitigen Parksituation wurden mehrere genannt, zum Beispiel Schwierigkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen, weniger Kundschaft, hohe Parkplatzkosten oder eine saisonale Verschärfung der Parkplatzsituation. Um diese Probleme zu lösen, wurde vorgeschlagen, mehr und kostenfreie Parkmöglichkeiten zu schaffen und zum Beispiel den Grünen Weg auszubauen. Auch die Reduzierung der Parkgebühren, der Ausbau des Radwegenetzes, die Schaffung von Park+Ride-Möglichkeiten sowie die Einrichtung von mehr Kurzzeitparkplätzen wurden genannt. Einen Beschluss fasste der Ausschuss nicht, die Ergebnisse der Untersuchungen sollen zunächst in den Fraktionen beraten werden.

(Quelle: EZ, von Arne Peters)


08.03.2022

Eckernförder Innenstadt: Freies Parken am Grünen Weg, Gebührenpflicht am Bahnhof

Eckernförde – Das Parken am Grünen Weg soll wieder auf der gesamten Fläche gebührenfrei werden. Das hat der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzwesen am Montagabend mit 7:3 Stimmen bei einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen. Die finale Entscheidung trifft die Ratsversammlung am 24. März. Findet sich auch dort eine Mehrheit, stehen künftig westlich der Bahngleise in fußläufiger Entfernung zur Innenstadt 501 kostenfreie Parkplätze zur Verfügung. Die 46 eingerichteten, aber kaum genutzten Pendlerparkplätze werden wieder aufgehoben und zur kostenfreien Nutzung für alle angeboten. Im Gegenzug sollen sämtliche 282 Parkplätze zwischen Bahnhof und Schulweg gebührenpflichtig werden: von 9 bis 19 Uhr kostet das Parken dort 1 Euro pro Stunde. Die dort vorhandenen 22 Pendlerparkplätze bleiben erhalten. Beantragt hatten diese Veränderungen der erst Anfang September 2021 eingeführten neuen und bei den Autofahrern zum Teil scharf kritisierten Parkregelung auf den beiden Eckernförder Großparkplätzen CDU, Grüne und FDP. Sie begründeten ihren Vorstoß damit, dass die beabsichtigte Lenkungswirkung ausgeblieben sei und die gebührenpflichtigen Parkplätze kaum genutzt würden. Mit der Neuregelung wolle man darauf reagieren und für klare Verhältnisse sorgen, wie Jenny Kannengießer (Die Grünen) in der Antragsbegründung ausführte. Auch die Pendlerparkplätze würden nicht so angenommen wie erwartet. Durch die Neuregelung werde für mehr Klarheit, auch in der Gebührenstaffelung, gesorgt. In Innenstadt-, Altstadt- und Strandnähe wie z.B. auf dem Exer würden „Standard-Parkgebühren“ in Höhe von 0,75 Euro für eine halbe Stunde genommen, östlich des Bahnhofs abgesenkte Gebühren und am Grünen Weg westlich der Bahnschienen keine oder geringe Gebühren. Dadurch solle auch ein unnötiger Parksuchverkehr vermieden werden, so Kannengießer. Rückblick: Per Ratsbeschluss vom 17. Dezember 2020 war aus Gründen der Haushaltskonsolidierung beschlossen worden, zuvor 135 gebührenfreie Parkplätze am Grünen Weg und 160 Parkplätze am Bahnhof in gebührenpflichtige Parkplätze umzuwandeln. Anschließend wurden 90 öffentliche Parkplätze in der Innenstadt in Anwohnerparkplätze umfirmiert. Geschäftsinhaber, Ärzte, Beschäftigte, Kunden, Patienten und Besucher hatten daraufhin ihren Unmut über die neuen Parkregelungen geäußert. Die SPD hatte einen Änderungsantrag eingebracht und es auf einen Aspekt abgesehen: Alle rund 68 Pendlerparkplätze sollten am Grünen Weg gebündelt werden, die 22 vom Bahnhof dorthin verlegt werden, so dass alle 282 Parkplätze am Bahnhof in die Bewirtschaftung übergehen sollten. Dem wollten CDU, Grüne und FDP jedoch nicht folgen. Man sollte jetzt nicht anfangen, die freien Kapazitäten am Grünen Weg wieder zu reduzieren, denn falls dort 68 Parkplätze für Pendler freigehalten würden, die größtenteils gar nicht genutzt würden, fehlten diese für alle anderen Autofahrer. Bürgermeister Jörg Sibbel hatte zuvor Zahlen über das Nutzerverhalten auf den gebührenpflichten Parkplätzen und auf den Pendlerparkplätzen bekanntgegeben, die aufschlussreich waren. Seit Oktober seien die Belegungszahlen an unterschiedlichen Tagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten erfasst worden. Fazit nach fast einem halben Jahr – außerhalb der Saison: Die gebührenfreien Parkplätze am Grünen Weg und am Bahnhof seien nahezu vollständig belegt, die gebührenpflichtigen Parkplätze würden indes kaum genutzt. In Zahlen: Am Bahnhof liege die Auslastung der gebührenpflichtigen Parkplätze bei 13 Prozent, am Grünen Weg bei 4 Prozent, sagte der Bürgermeister. Von den 22 Pendlerparkplätzen am Bahnhof würden 17 genutzt, von den 46 am Grünen Weg nur 7. Was bei 75 ausgegebenen Pendlerausweisen überrascht. Ein Kompromiss bei der Zahl der Pendlerparkplätze wurde nicht gefunden, so dass es bei 22 Pendlerparkplätzen am Bahnhof bleibt und der Status quo damit festgeschrieben wurde. Sollten mehr ÖPNV-Pendler ihr Auto in Bahnhofnähe abstellen wollen als ausgewiesene Parkplätze zur Verfügung stehen, könnten sie die freien Kapazitäten am Grünen Weg nutzen, hieß es. Rainer Bosse (SSW) und Anke Göttsch (SPD) mochten dem nicht folgen, sie sprachen sich für eine höhere Anzahl aus. „Wir haben extra kostenfreie Pendlerparkplätze ausgewiesen und 75 Ausweise vergeben, damit Pendler die Bahn besser nutzen können“, verstand Bosse diese Reduzierung nicht: „Das ist nicht in Ordnung.“ Bernd Hadewig (FDP) wies auf die bis zum Herbst neu entstehenden 78 Parkplätze am 3. Gleis hin. Seinem Verständnis nach müssten die gebührenfrei bleiben, weil sie wie auch der Parkplatz Grüner Weg westlich der Bahnlinie lägen. Bürgermeister Sibbel bestätigte dies. Falls es zu keiner anderen Beschlusslage kommt, würden die neuen Parkplätze gebührenfrei angeboten werden.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


25.02.2022

Redner auf dem Rathausmarkt brandmarken Putin als Kriegsverbrecher 

Eckernförde | Die Eckernförder Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ hat Freitagnachmittag zu einer kurzfristigen Kundgebung gegen die russische Invasion in die Ukraine aufgerufen. Etwa 70 Teilnehmer quer durch alle politischen Parteien und Bündnisse waren dem Aufruf gefolgt, um den russischen Feldzug gegen die Menschlichkeit zu verurteilen und für den Frieden in der Ukraine zu demonstrieren. Franziskus Schade und Liv Dahl von Fridays for Future forderten den russischen Machthaber und Diktator Wladimir Putin zum sofortigen Stopp der Kriegshandlungen auf. Sein menschenverachtendes Vorgehen sei ein klarer Bruch des Völkerrechts und unverzeihlich. Der Krieg, so Schade, sei nur 90 Autostunden von Eckernförde ausgebrochen und bedrohe ganz Europa. Er forderte schärfste Sanktionen gegen Putins Russland einschließlich des Ausschlusses aus dem internationalen Zahlungsverkehr „Swift“. Deutschland müsse sämtliche Menschen auf der Flucht bedingungslos aufnehmen. Politikwissenschaftsstudentin Liv Dahl bezeichnete Putin als „Lügner“, der Tod, Elend und Zerstörung über die Menschen in der Ukraine bringe. Sehr klare Worte auch von Sönke Rix, dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und SPD-Ortsvorsitzenden in Eckernförde. „Putin ist ein Kriegsverbrecher“, sagte er, der das Nachbarland brutal überfallen und das Völkerrecht gebrochen habe. Alle diplomatischen Bemühungen seien gescheitert, es sei trotzdem der richtige Weg gewesen. Die Sanktionen müssten sehr hart sein und diejenigen treffen, die für das Blutvergießen verantwortlich sind. Auch Soldaten aus Eckernförde seien in Alarmbereitschaft. Rix fordert Putin auf, den Krieg zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Es ist Putins Krieg, nicht der Russlands“, sagte Lasse Bombien, zusammen mit Solveyg Stauch Kreisvorsitzende der Grünen. Angesichts der unvorstellbaren Bilder aus der Ukraine müsse er um Fassung ringen. Europa habe bis auf wenige, lokal begrenzte Ausnahmen 80 Jahre Frieden gehabt, der nun vorbei sei. Seine Mitvorsitzende Stauch fragte, ob man den Frieden nicht zu leichtfertig als selbstverständlich hingenommen habe. Putin versetzte die Menschen jetzt in Angst und Schrecken und habe ein Tabu gebrochen. „Lasst uns aufstehen.“ Auch der grüne Landtagsabgeordnete Joschka Knuth brandmarkte Putins aggressives und verbrecherisches Vorgehen in der Ukraine. Man müsse den Druck auf ihn erhöhen, scharfe Sanktionen beschließen und allen vor den Russen flüchtenden Menschen unbürokratisch Zuflucht gewähren. Rainer Bosse (SSW) forderte Putin dazu auf, die Souveränität der Ukraine anzuerkennen und Bettina Kruse aus der Friedensbewegung erklärte, wie wichtig es für sie sei, öffentlich die Stimme gegen Russlands Vorgehen zu erheben.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


25.02.2022

Wie CDU, Grüne und FDP die Parkplatzsituation am Grünen Weg und Bahnhof neu gestalten wollen

Eckernförde – Die Ratsversammlung hat am 17. Dezember 2020 einen Beschluss zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung gefasst, der im Sommer 2021 umgesetzt worden ist und für Unmut bei vielen Autofahrern geführt hat. Auf Initiative von Jenny Kannengießer reichen die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU und FDP einen Änderungsantrag zur Parkraumbewirtschaftung auf dem Grünen Weg und am Bahnhof ein, der am 7. März im Wirtschafts- und Finanzausschuss und am 24. März in der Ratsversammlung beraten wird. „Wir mussten feststellen, dass die mit der Neuordnung erhoffte Lenkungswirkung nicht eingetreten ist und die Regelungen mehr zu Irritationen als zur Klarheit beigetragen haben“, erklärte Kannengießer in einer Pressemitteilung.

„Des Weiteren wurde seitens der Verwaltung aufgrund der Nachfragesituation darauf hingewiesen, dass man nur 40 anstelle der bisher 60 vorgehaltenen Pendlerparkplätze benötigt.“ Aus diesem Grund haben die drei Fraktionen, die Jenny Kannengießer auch bei der Bürgermeisterwahl unterstützen, einen Änderungsantrag mit folgenden Neuregelungen erarbeitet:

  1. Alle Parkplätze auf dem Parkplatz Grüner Weg werden wieder gebührenfrei.
  2. Alle Parkplätze zwischen Bahnhof und Schulweg (bis auf die verbleibenden 40 Pendlerparkplätze) werden kostenpflichtig mit 1 Euro pro Stunde. Von 19 bis 9 Uhr werden keine Gebühren erhoben.

Dadurch soll „eine klarere Struktur in der Parkraumbewirtschaftung“ erreicht werden, betonte Kannengießer, die dazu führen soll, dass der motorisierte Besucherverkehr möglichst am Rand der Innenstadt parkt und ein höherer Parksuchverkehr in der Altstadt im Sinne des Klimaschutzes vermieden wird. „Die Regelung seit dem Sommer 2021 hat dieses Ziel verfehlt, und wir haben immer betont, dass nachgebessert wird, wenn sich herausstellt, dass ein Beschluss nicht zielführend ist.“

Der Parkplatz Grüner Weg verfügt über 520 Parkplätze, von denen 190 in gebührenpflichtige umgewandelt worden sind, außerdem sind dort Pendlerparkplätze eingerichtet worden. Der Parkplatz Bahnhof / Schulweg verfügt insgesamt über 280 Parkplätze, von denen derzeit 152 gebührenpflichtig sind, zudem gibt es 20 Pendlerparkplätze. Die gebührenpflichtigen Parkplätze kosten 0,75 Euro pro 30 Minuten.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


16.02.2022

Szenario 5: Das sagen die Eckernförder Politiker zur Entscheidung des Kreistags 

Eckernförde – Die Eckernförder FPD tickte schon immer anders als die Liberalen auf Landes- oder Bundesebene. Immer wieder vertrat sie konträre Meinungen, so auch zur Zukunft der Imland-Klinik. Während die FDP-Kollegen im Kreis geschlossen für das Szenario 5 gestimmt haben, erklärt der Eckernförder FDP-Fraktionsvorsitzende Bernd Hadewig, dass sich der Kreistag mit der Aufgabe der Geburtsstation und der Gynäkologie in Eckernförde gegen die Belange der Menschen in der Region entschieden habe. „Die bewährte 1:1-Betreuung der Schwangeren durch Hebammen ist überregional bekannt und als beispielhaft gewürdigt worden. Mir tut das Team der Eckernförder Geburtsstation leid, das nun vor einem Scherbenhaufen steht.“ Der Eckernförder SSW-Fraktionsvorsitzende Rainer Bosse bezeichnet die Entscheidung für das Szenario 5 als „voreilig“: „Die Möglichkeit, noch offene Fragen bis zur nächsten Kreistagssitzung zu klären, wurde nicht angenommen, für uns Eckernförder völlig unverständlich. Jetzt gilt es, das weitere Vorgehen kritisch zu begleiten.“ Von seinen beiden Kreiskollegen hatte einer für das Szenario 5 gestimmt. Ebenfalls gespalten war das Abstimmungsverhalten der Grünen im Kreis: Fünf stimmten für den Antrag, fünf dagegen. „Vielleicht gilt hier mal wieder der Satz ‚Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende’“, so Eckernfördes Grünen-Fraktionsvorsitzender Edgar Meyn. „Das System der Krankenhausfinanzierung und der Gesundheitsvorsorge muss von oben her neu durchdacht werden. Erst wenn Bund und Land die wirtschaftlichen Zwänge beseitigen, kann sich die bedarfsgerechte und humane Medizin im ländlichen Raum entfalten.“ Geschlossen gegen das Szenario 5 gestimmt haben die Kreistagsfraktionen von SPD und Die Linke. Der Eckernförder SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Neumann bedauert das mehrheitliche Votum des Kreistages für das Szenario 5 als „unverständliche Entscheidung“. Es sei nicht nachvollziehbar, warum das von der SPD favorisierte Szenario 1 abgelehnt wurde. „Irritierend ist auch die nicht begründete Aussage des Ministerpräsidenten, dass nur für Szenario 5 Geld zur Verfügung stehe“, so Neumann. „Diese Einflussnahme ist befremdlich.“ Für Barbara Davy, Eckernförder Fraktionsvorsitzende der Linken, haben die Politiker die wirtschaftlichen Interessen in den Vordergrund gestellt. Trotzdem könnten sie sich nicht aus der Verantwortung für eine ausreichende Gesundheitsvorsorge in Eckernförde stehlen und müssten sich an ihrem Abstimmungsverhalten messen lassen. „Der Wähler sollte das Ergebnis in Erinnerung behalten und sich bei den nächsten Wahlen genau überlegen, welche Partei seine Interessen vertritt und seine Stimme verdient.“Geschlossen für das Szenario 5 gestimmt hat die CDU-Fraktion im Kreis. „Das war für die Kreispolitik eine sehr schwere Entscheidung, aber mit einer Zukunftsperspektive für Eckernförde“, sagt dazu die Eckernförder Fraktionsvorsitzende Katharina Heldt. Die Beschäftigten bräuchten jetzt Sicherheit. Die überfälligen Investitionen in die Gebäudesubstanz könnten getätigt werden, moderne Standards im Gesundheitswesen umgesetzt werden. „Wir erwarten allerdings auch, dass eine leistungsfähige Innere Abteilung erhalten bleibt und die Notfallversorgung gesichert wird.“Für die fraktionslose Doris Rautenberg hat der Kreistag die Eckernförder Imland-Klinik von allen Extremitäten amputiert – trotz massiver Proteste und sachlicher Einwände aus Ärzte-, Belegschafts- und Hebammenkreisen. „Geriatrie und Innere Abteilung sind durchaus sinnvoll. Warum aber hier eine Psychiatrie, wo zum Beispiel in den Schleswiger Fachkliniken die Kompetenz in geringer Entfernung vorhanden ist? Es steht zu befürchten, dass demnächst wieder etwas hier nicht wirtschaftlich sein wird.“

(Quelle: EZ, von Arne Peters)


09.02.2022

Monika Heinold: Bürger profitieren vom barrierefreien Umbau der St.-Nicolai-Straße

Eckernförde – Der barrierefreie Umbau der St.-Nicolai-Straße ist schon seit Anfang November im Gange. Am Mittwoch schaute Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) vorbei und sah sich an, was mit ihren Fördermitteln so passiert, denn von den Gesamtkosten in Höhe von 500.000 Euro gibt das Land die Hälfte dazu. Nicht für den normalen Straßenbau gibt es das Geld, „Barrierefreiheit“ ist das Stichwort. Die Fördermittel stammen aus dem 4,9 Milliarden Euro schweren Infrastruktur-Modernisierungsprogramm „Impuls“, darin enthalten ist der Fonds für Barrierefreiheit mit einem Volumen von 15,2 Millionen Euro. „Das Land erstellt gerade den nächsten Infrastrukturbericht“, so Monika Heinold. „In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, mir vor Ort einen Eindruck über die unterschiedlichen Bereiche der Baumaßnahmen zu verschaffen.“ Und die erläuterte Bürgermeister Jörg Sibbel: „Das Ziel unseres Handelns ist die umfassende und selbstbestimmte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben in Eckernförde – unabhängig von Alter, Art und Umfang der Beeinträchtigung“, so der Verwaltungschef. „Barrierefreiheit ist ein Qualitäts- und Komfortgewinn für uns alle. Das Projekt der barrierefreien Gestaltung der St.-Nicolai-Straße kommt Senioren und Menschen mit Handicaps, aber auch Familien mit Kinderwagen gleichermaßen zugute. “Die Nicolaistraße war durch einen gewölbten Mittelstreifen aus Kopfsteinpflaster geprägt, den zu benutzen vielen Menschen mit Gehbehinderungen schwer fiel. In Zusammenarbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Seniorenbeirat wurde 2018 der politische Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der 130 Meter langen Straße gefasst, erläuterte Jörg Sibbel. Diese wurde auf Bitten der Gewerbetreibenden zweimal verschoben. Er wertete es als gutes Zeichen, dass alle Beteiligten nach einer Unterschriftensammlung durch die Ladenbetreiber einen Kompromiss gefunden hätten. Nun wird also das alte Pflaster aufgenommen und neues verlegt. Die Querneigung und die „Bodenrauigkeit“ wird verringert und ein taktiles Leitsystem eingearbeitet. Im gleichen Zug werden punktuell die Leitungsnetze für die Abwasser-, Gas- und Wasserversorgung saniert, eine neue Straßenbeleuchtung errichtet sowie Glasfaserkabel verlegt. Ursprünglich sollten die Arbeiten Ende März abgeschlossen sein, mittlerweile wird mit Ende April gerechnet. Rein optisch hat sich gar nicht so viel getan. „Genau das ist aber ja das Ziel“, so Sibbel. „Der Charakter der Straße soll bei einer Qualitätssteigerung erhalten bleiben.“ Er gehe davon aus, dass, wenn die Bevölkerung die Nicolaistraße als gelungen wahrnimmt, sie der Startschuss für die weitere barrierefreie Gestaltung der Innenstadt ist. Die Kosten für die Umbaumaßnahme waren im Lauf der Planungs- und Ausschreibungszeit von zunächst 280.000 auf 500.000 Euro gestiegen. „Die Zusage der Fördermittel war da sehr hilfreich“, so der Bürgermeister. Ebenso die mehrfache Verlängerung dieser Zusage aufgrund der Verzögerungen. „Ohne diese Mittel stünden wir jetzt wohl nicht hier.“ Monika Heinold wertete die Umgestaltung der Straße als eine „sinnvolle Maßnahme, von der die Bürger profitieren“.

(Quelle: EZ, von Arne Peters)


01.02.2022

Nach dem neuen Gutachten zur Imland-Klinik: Das wollen die Fraktionen 

ECKERNFÖRDE – Die Imland-Klinik mit ihren Standorten in Rendsburg und Eckernförde will sich neu aufstellen, um aus den roten Zahlen zu kommen. Mehrere Szenarien wurden diskutiert, vor zwei Wochen hat Geschäftsführer Markus Funk eine Medizinstrategie als „Szenario 5“ vorgestellt, die sich unter anderem auf eine extern erstellte Versorgungsbedarfsanalyse stützt und für Eckernförde eine Konzentration auf ein internistisch-altersmedizinisches und psychiatrisches Angebot ohne Geburtshilfe vorsieht. Der Kreis hat daraufhin ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben, das das Konzept der Klinik geprüft hat. Dieses Gutachten zweifelt den Sinn einer internistischen Abteilung in Eckernförde an, wenn alle ernsten Fälle künftig ohnehin in andere Krankenhäuser überwiesen werden. Deshalb der Vorschlag im neuen Gutachten: entweder alles weitgehend beim Ist-Stand zu belassen (allerdings bei Schließung von Geburtshilfe, Gynäkologie und Pädiatrie in Eckernförde) oder das Krankenhaus in Eckernförde zu einer reinen geriatrisch-psychiatrischen Fachklinik zu machen.

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Auch die Grünen im Kreistag möchten eine „ausreichend informierte Entscheidung“ treffen. Dazu bedürften die im neuen Gutachten aufgeworfenen Kritikpunkten einer Klärung. „Wir werden daher am Mittwoch im Hauptausschuss noch keiner abschließenden Entscheidung zustimmen, da insbesondere die Wirtschaftlichkeit des Szenarios 5 durch das Gutachten in Frage gestellt wird“, so Fraktionsvorsitzende Christine von Milczewski.

Für den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Edgar Meyn sorgen die Zweifel an der aktuellen Medizinstrategie für noch mehr Misstrauen und Unverständnis bei der Neuausrichtung der Imland-Klinik. „Dazu gesellt sich auch noch ein Landeswahlkampf mit einem hoch umkämpften Wahlkreis Eckernförde.“ Er fordert eine Analyse sowie eine zukunftsfähige Entscheidung vom Kreistag und von der Landesregierung.

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(Quelle: EZ, von Arne Peters)


25.01.2022

CDU, Grüne und FDP begrüßen Klinikerhalt, bedauern aber Schließung der Geburtsstation

Eckernförde – CDU, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP in Eckernförde begrüßen den Erhalt der Imland-Klinik in Eckernförde. Das teilten die drei Fraktionen in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Man habe gegenüber den eigenen Kreistagsfraktionen auf den Fortbestand der Klinik und die Sicherung der Arbeitsplätze in Eckernförde gedrungen. In Eckernförde solle die Notfallversorgung aufrecht erhalten bleiben und eine neue Klinikabteilung mit einem internistisch-altersmedizinischen sowie psychiatrischen Schwerpunkt etabliert werden, die Geburtsstation soll geschlossen und in Rendsburg mit einem ergänzenden „Hebammenmodell“ ausgebaut werden. Die Eckernförder CDU-Fraktionsvorsitzende Katharina Heldt freute sich über die nun gewonnene Perspektive für die Eckernförder Klinik. Das sei äußerst wichtig für die Stadt mit ihren 22.000 Einwohnern, das Umland und die große Zahl an Touristen. Heldt sagte aber auch: „Wir bedauern, dass es zukünftig keine Geburtsstation in Eckernförde mehr geben wird. Daher fordern wir, dass das 1:1-Erfolgsmodell aus Eckernförde schnellstmöglich am Rendsburger Krankenhaus umgesetzt wird, möglichst mit Unterstützung der Eckernförder Hebammen. Nur so ist es ein Gewinn für alle werdenden Mütter im Kreisgebiet.“ Die Klinikleitung sei gefordert, weiterhin eine leistungsfähige, internistische Abteilung und eine Notfallversorgung vorzuhalten, damit eine wohnortnahe Versorgung für die Bürger in Eckernförde und im Umland gesichert wird. Die jahrelange Hängepartie sei nun hoffentlich beendet, „wir möchten nicht alle fünf Jahre über Eckernförde neu diskutieren“. Ein „schlüssiges, zukunftsfähiges Konzept“ der Geschäftsleitung sowie „eine längst überfällige Sanierung mit Neubau am Standort Eckernförde“ sicherten die Arbeitsplätze und die medizinische Versorgung vor Ort. Die Resolution der Ratsversammlung für den Erhalt der Imland-Klinik Eckernförde sei nur zum Teil umgesetzt worden, schränkte hingegen der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Edgar Meyn, ein. „Finanzpolitische Zwänge und eine bedarfsgerechte, zukunftsorientierte Gesundheitsvorsorge“ hätten mit dem Szenario 5 ein anderes, abweichendes Konzept hervorgebracht. Die Notfallversorgung und ein Großteil der Arbeitsplätze blieben allerdings erhalten. „Bedauerlicherweise werden Geburtenstation, die Gynäkologie, der OP-Bereich nach Rendsburg verlegt, diese einschneidende Änderung ist nicht einfach zu erklären“, so Meyn. „Emotionen und Unverständnis begleiten den neuen Weg, und die Forderung nach einer Daseinsvorsorge ohne wirtschaftliche Fußfesseln bleibt ungehört. Die Realität hat mal wieder das allgemeine Wunschdenken eingeholt.“ Aber der Krankenhausstandort Eckernförde habe eine Zukunft. „Mit Betroffenheit und Bedauern müssen wir zu Kenntnis nehmen, dass die Verantwortlichen im Kreis und im Land die Geburtsstation und die Gynäkologie im Standort der Imland-Klinik in Eckernförde aufgegeben haben“, erklärte Bernd Hadewig, Fraktionsvorsitzender der FDP Eckernförde. Jahrzehntelang hätten Geburtsstation und Gynäkologie in Eckernförde anerkannt gute Arbeit geleistet. Die bewährte 1:1-Betreuung der Schwangeren durch Hebammen sei überregional bekannt und als beispielhaft gewürdigt worden. „Uns tut das Team der Eckernförder Geburtsstation leid, das nun vor einem ‚Scherbenhaufen‘ steht“, sagte Hadewig. „Mit einer gewissen Ohnmacht müssen wir uns eingestehen, dass die Rettung der Eckernförder Geburtsstation in bisheriger Form nicht mehr möglich ist. Wir erwarten aber, dass hier in Eckernförde im angestrebten ‚Szenario 5‘ vor- und nachstationäre Sprechstunden für Gynäkologie und Geburtshilfe angeboten werden.“ Um den Standort Eckernförde dauerhaft zu sichern, seien Bauarbeiten in erheblichem Umfang erforderlich. Dazu gehörten der Abriss und Neubau von Gebäudeteilen. Hierfür sollen rund 50 Millionen Euro aus dem Krankenhausfinanzierungsfonds des Landes zur Verfügung stehen. „Wichtig ist nun, dass die Zusagen von Land und Kreis eingehalten werden und die Imland-Klinik in Eckernförde mit der neuen Konzeption finanziell gesichert und zukunftsfähig fortgeführt werden kann.“

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


18.01.2022

Erfahrung und neue Impulse

Eckernförde – Der Ortverband Bündnis 90/ Die Grünen in Eckernförde hat kürzlich in einer digitalen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Pandemiebedingt haben sich die Eckernförder Grünen neue Wege gefunden werden, um die Wahlen durchzuführen – Mitgliederversammlungen in Präsenz sind momentan nicht möglich und Personenwahlen digital nicht durchführbar. Die Grünen sind dabei wie folgt vorgegangen: Die digitale Mitgliederversammlung traf mit Hilfe eines digitalen Abstimmungstools ein Meinungsbild über die Personenwahlen, das anschließend per Briefwahl bestätigt wird. Dieses Angebot wurde von den Mitgliedern gut angenommen: 19 Gäste nahmen an der digitalen Jahreshauptversammlung teil. Die Moderation und technische Durchführung übernahmen die Vorstandsmitglieder des Kreisverband Rendsburg-Eckernförde der Grünen, Solveyg Stauch und Lasse Bombien. Das Ergebnis war eindeutig: Alle Bewerber wurden einstimmig in den Vorstand gewählt. Die nächsten zwei Jahre werden erneut Meike Siemsen (Waldorfpädagogik, Buchhändlerin, 59 Jahre) und Dr. Kai Rossen (Arzt, 37 Jahre) die Partei als Sprecher nach außen vertreten. Britta-Charlotte Richter (Arbeitsvermittlerin, 55 Jahre) und Matthias Schumacher (Kaufmännischer Angestellter, 58 Jahre) sorgen als Beisitzer mit gleichem Stimmrecht dafür, die zukünftige Arbeit im Vorstand zu stemmen. Die Grünen sehen bei diesen Personalien eine ausgewogene Balance zwischen Erfahrung und neuen Impulsen: Siemsen, Rossen und Richter gehörten bereits dem alten Vorstand an, Schumacher kommt als Mitglied neu dazu. Der neue Vorstand bedankte sich bei dem scheidenden Vorstandsmitglied Bernd Ernstmeyer für dessen Arbeit und Engagement in den vergangenen vier Jahren. Der neue Vorstand sieht eine wachsende politische Bedeutung der Partei in Eckernförde und möchte dieser durch eine engagierte Parteiarbeit Rechnung tragen. Im Mittelpunkt der nächsten Monate stehen dabei die Landtagswahl, die Bürgermeisterwahl und das Einbinden neuer Mitglieder in das Geschehen der Ortsverbandes. Im weiteren Verlauf der Jahreshauptversammlung stellte sich auch Jenny Kannengießer als parteilose Kandidatin für die Bürgermeisterwahl im Mai 2022 in Eckernförde den Mitgliedern vor, um für eine Unterstützung ihrer Kandidatur durch den Ortsverband Bündnis 90/ Die Grünen zu werben. Die keiner Partei angehörende, aber seit acht Jahren für die Grünen in der Eckernförder Ratsversammlung mitarbeitende Jenny Kannengießer kennt als Eckernförderin die Themen und Probleme in der Stadt genau: Sanierung des Schulzentrums Süd, Küsten- und Klimaschutz, Erhalt des Klinikstandortes Eckernförde oder Mobilitätswende. Dabei möchte sie die Bürger „proaktiv mitnehmen“. Kannengießer hat Erfahrungen als Betriebswirtin, Unternehmensberaterin und Führungskraft im Personalwesen und sieht ihre Stärken unter anderem darin, zwischen unterschiedlichen Interessen vermitteln zu können. Die Mitglieder hatten weiter Gelegenheit, ihre Fragen an Jenny Kannengießer zu stellen, um ihre konkreten Vorstellungen und Pläne für die Stadt zu erfahren. Anschließend war das Meinungsbild eindeutig: Die Mitglieder sprachen sich einstimmig für eine Unterstützung der Kandidatur von Jenny Kannengießer aus. Auch dieses Ergebnis muss noch durch eine Briefwahl bestätigt werden.

Der neue Vorstand kündigte an, sie bei ihrer Kandidatur mit allen Kräften zu unterstützen. Auch die CDU und FDP haben sich für Jenny Kannengießer als gemeinsame Bürgermeisterkandidatin für die Wahl am 8. Mai 2022 ausgesprochen.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)