2021

21.06.2021

„ECKERNFÖRDER KLIMAGESPRÄCHE“: Wie SPD, Grüne und Linke ein fahrradfreundliches Eckernförde schaffen wollen

Eckernförde – Der Anfang ist gemacht. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sind mit der Auftaktveranstaltung „Fahrrad und Mehr – Sattelfest durch den Verkehr“ in ihre Eckernförder Klimagespräche eingestiegen. Das Ganze digital und mit guter Resonanz von 31 Teilnehmern, die wissen wollten, wie ein Umstieg vom Auto auf das Fahrrad gelingen kann. Die Veranstalter möchten mit diesem Format das öffentliche Verständnis für zukünftige Klimaschutzmaßnahmen wecken und verstärken. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann auf Youtube aufgerufen werden.

Unterstützung erhielten die Veranstalter vom ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) und des VCD (Verkehrsclub Deutschland). Thomas Möller und Wolfgang Kromat stellten in ihren Vorträgen die verschiedenen globalen und lokalen Einflüsse im Bereich Verkehr dar. Demnach würden in Deutschland 19 Prozent der Treibhausgasemissionen durch den Verkehr erzeugt (Stand 2016). Davon wiederum entfallen rund 76 Prozent auf den „motorisierten Individualverkehr“ (MIV). Hier gelte es Alternativen zu entwickeln, um das Umsteigen aufs Rad zu fördern und zu erleichtern, teilten die Veranstalter mit. „Die Menschen möchten Radfahren, und es ist Aufgabe der Politik und der Verwaltung, diesem Wunsch die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen“, erklärten die Moderatoren Harald Friedrichsen (SPD) und Edgar Meyn (Grüne). Nach einer herangezogenen Bürgerbefragung zum Sportverhalten in Schleswig-Holstein würden 39 Prozent der Befragten das Radfahren als beliebteste Aktivität bewerteten, 26 Prozent nannten Jogging. Mit einem Zitat unterstrich Referent Wolfgang Kromat das Ziel der Verkehrswende „Ob eine Stadt zivilisiert ist oder nicht, hängt nicht von der Zahl ihrer Schnellstraßen ab, sondern davon, ob ein Kind auf dem Dreirad überall unbeschwert hinkommt“. An vielen Beispielen wurden Straßenabschnitte und Verkehrssituationen in Eckernförde mit Mängel dargestellt, die Gefahrensituationen verursachen können. Die Barrierefreiheit und gefahrlose Teilnahme von Fußgängern und Radfahrer am Verkehr begleitete auch die anschließende Diskussion aller Teilnehmer. Ob Fußgänger, Fahrradfahrer oder Fahrgast im Bus, jeder konnte Situationen schildern, die Problemfelder aufzeigten. Am Beispiel Pferdemarkt zeichnete die Architektin Stefanie Schulte das Problem eines fehlenden Aufstellbereiches für Fahrräder auf. Schüler, die von der Gudewerdt Gemeinschaftsschule auf die Kreuzung zu fahren und weiter in der Vogelsang möchten, müssten derzeit dreimal den Straßenbereich queren. Abschließend waren sich die Teilnehmer einig, dass das Thema Radverkehr in den politischen Ausschüssen verstärkt weiterentwickelt werden müsse und der Dialog mit den Bürgern fortgesetzt und intensiviert werden sollte.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


07.06.2021

ARBEITSKREIS KLIMASCHUTZ – Grüne und Linke arbeiten wieder mit

Eckernförde – Der unter neuer Leitung stehende Arbeitskreises Klimaschutz hat vor kurzem seine erste nicht-öffentliche Sitzung abgehalten. Der Arbeitskreis wird ab sofort geleitet vom städtischen Mitarbeiter für Landschaftsplanung und Umweltschutz, Jens Albrecht. Zuvor lag diese Aufgabe beim Vorsitzenden des Umweltausschusses. Die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke hatten sich aus inhaltlich-personellen Gründen zwischenzeitlich aus der Mitarbeit verabschiedet, sind unter neuer Leitung aber wieder mit dabei.

In der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Klimaschutz ging es darum, den Fahrplan und die Ziele neu aufzustellen. Teilnehmer waren Mitglieder aller Fraktionen und die Ratsfrau Doris Rautenberg. „Wir gehen davon aus, dass unter Leitung der Verwaltung ein strukturiertes und zielorientiertes Arbeiten möglich ist“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Edgar Meyn. In der ersten Sitzung wurden erste Schwerpunkte genannt und Unterpunkte zur Orientierung und Feinarbeit festgelegt. Im Blickpunkt stehen folgende Themenfelder:

  • Verkehrswende
  • Ziele + Arbeitsweise Stadtverwaltung
  • Erneuerbare Energie, Energieeinsparung, Energieeffizienz
  • Initiativen & Öffentlichkeitsarbeit

Im Einzelnen stehen künftig folgende Themen auf der Agenda des Arbeitskreises Klimaschutz:

Verkehrswende
  • Verkehrsplanung konsequent an Klimaziele ausrichten
  • Klimaschutz – Abgasreduzierung
  • Verkehrsarme Innenstadt
  • Innenstadt (Parken und wenig Verkehr)
  • Angebote Park & Ride
  • Vorrang für Busse
  • E-Bus
  • Shuttleverkehr Stadtrand
  • Ausbau Radwege
  • Fahrradschnellweg
  • Sichere Schulwege
Ziele und Arbeitsweise Stadtverwaltung
  • Melder
  • Bürgernähe
  • Beteiligung der Einwohner beim Was und Wie
  • Transparenz
  • E-Mobilität für städtische Fahrzeuge
  • Wärme und Energiemesse „E2“ neu beleben (Stadtwerke)
  • Projekte mit dem Umland (Solarpark z. B.)
  • Versickerung von Regenwasser
  • Begrünung von Gebäuden (öffentlich)
Erneuerbare Energie, Energieeinsparung, Energieeffizienz
  • Energie – Windkraft + Solar
  • Geothermie
  • Dark Sky
Weg und Arbeitsweise Arbeitskreis Klimaschutz
  • Umsetzung Klimaschutzkonzept
  • Bilanz abschließen – Was ist umgesetzt, was ist offen?
  • Wichtigkeit der Maßnahmen (Ampel) festlegen
  • Umsetzbarkeit
  • Was ist in kurzer Zeit erreichbar?
  • Unter Beteiligung: Öffentlichkeit, Experten und Fridays for Future
  • Öffentlichkeit
Initiativen und Öffentlichkeitsarbeit
  • Aufklärung der Öffentlichkeit für lokale Vorhaben
  • Vorträge und Weiterbildung in Sachen Klimaschutz
  • Baumschutz (Aufklärung) – Schutz von Gehölzen (Aufklärung)
  • Baumpflanzaktionen
  • Jugend einbinden, Gemeinsame Aktionen mit Schulen, Kitas etc.

Meyn sprach von einem „ambitionierten Maßnahmenkatalog“, der die Arbeit für die kommenden Jahre prägen solle. „Klimaschutz ist ein Marathonlauf und die Umsetzung der Maßnahmen betrifft auch nachkommende Generationen. Es ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Der Weg zur Klimaneutralität bedeutet erhebliche Veränderungen in fast allen Lebensbereichen“, sagte der grüne Fraktionschef.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


07.06.2021

ECKERNFÖRDER KLIMAGESPRÄCHE: Der Radverkehr in Eckernförde soll attraktiver werden: Politik diskutiert mit Bürgern

Eckernförde – SPD, Die LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen haben sich für die „Eckernförder Klimagespräche“ zusammengeschlossen, um den Fokus auf bestimmte Themen in Sachen Klimaschutz zu legen. Zu diesen Veranstaltungen – entweder vor Ort oder digital – sind alle interessierten Bürger eingeladen. Die Veranstalter sind davon überzeugt, dass der Prozess des Klimaschutzes eine große Öffentlichkeit und Anregungen aus der Stadt braucht. Die nächste Veranstaltung findet am Montag, 14. Juni, um 19 Uhr in digitaler Form statt. Im Blickpunkt steht der Umstieg vom Auto auf das Fahrrad, das Thema des Abends lautet „Fahrrad und Mehr – Sattelfest durch den Verkehr.“ SPD, Die LINKE und Die Grünen möchten alle Bürger am 14. Juni einladen, sich an diesem Diskurs zu beteiligen und eine breite Öffentlichkeit für das Thema zu schaffen. Die Anmeldung ist über info [at] eckernfoerder-klimagespraeche [dot] de möglich. Als Referenten haben die drei Fraktionen Thomas Möller vom ADFC und Wolfgang Kromat vom Verkehrsclub Deutschland VCD) für eine Teilnahme gewinnen können.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)


03.03.2021

Skatepark am Noor: Naturschutz laut Ministerium berücksichtigt

Eckernförde – Laut Naturschutzgesetz darf bei Gewässern von mehr als einem Hektar Größe ein Uferschutzstreifen von 50 Metern Breite nicht bebaut werden. Unter dieser Vorgabe hätte der neue Standort für die Skateanlage auf der Fläche der aufgegebenen Kleingärten am Schulweg nicht verwirklicht werden können. Die Untere Naturschutzbehörde (UNB) des Kreises hatte eine Ausnahmegenehmigung erteilt mit dem Hinweis auf die Stadtnähe und die Belange der Jugendlichen. So wurde der Schutzstreifen auf 25 Meter reduziert. Das Umweltministerium verweist auf den rechtsverbindlichen Bebauungsplan und die frühzeitige Beteiligung der UNB, die bereits 2015 erfolgte. Damals war der Bereich zwischen Norderhake und Schulweg allerdings noch von kleingärtnerischer Nutzung mit Lauben und Gehölzen geprägt. Der geschmälerte Uferstreifen soll vor allem die Biotope am Gewässerrand schützen und die „erforderliche Eingriffsminimierung verdeutlichen“. Inzwischen sind die Kleingärten geräumt und hat sich eine üppige Vegetation ausgebreitet. Das Umweltministerium weist darauf hin, dass die vorhandenen Gehölzbestände am Uferrand durch den Schutzstreifen in wesentlichen Teilen bewahrt werden sollen. Dazu fordert die UNB eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanz. Ferner erwägt die Behörde eine Abgrenzung des geplanten Wanderwegs, um die Ufer-Biotope beispielsweise vor Störungen durch freilaufende Hunde zu schützen .Die nachträglichen Forderungen sollen im Umweltbericht und Fachgutachten von der Stadt Eckernförde berücksichtigt werden. Nach derzeitigem Verfahrensstand, so das Ministerium, seien die Naturschutzbelange durch die UNB „hinreichend berücksichtigt“. Grüne und Linke nahmen das Prüfungsergebnis als „keine schöne Nachricht“ entgegen. Die Fraktionen verweisen darauf, dass das Areal für den neuen Skatepark schon seit Jahrzehnten bewusst im Landschafts- und im Flächennutzungsplan der Stadt als Fläche für Natur und Landschaft ausgewiesen war. „Es bestand also erkennbar das Ziel, die Kolonie aufzulösen, um hier zu renaturieren“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Edgar Meyn (Grüne) und Barbara Davy (Linke). Beide befürchten, dass es in dem verdichteten Raum zwischen Norderhake und Schulweg immer wieder zu Konflikten zwischen Naturschutz und anspruchsvollen Freizeitaktivitäten im geplanten Bewegungs- und Skatepark kommen werde. „Es bleibt ein ungutes Gefühl“, so Meyn und Davy, die daran erinnern, dass die Stadt Eckernförde Mitglied im kommunalen Bündnis für Artenvielfalt sei.

(Quelle: KN, von Christoph Rohde)


02.03.2021

Soll Klimaschutz-AG in Eckernförde öffentlich tagen?

Eckernförde – Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Klimaschutz war zuletzt in die Kritik geraten. Die Vertreter der Grünen und der Linken traten aus, warfen der Gruppe mangelnde Ergebnisse und Effizienz vor. Auch, dass sie nicht-öffentlich tagt, wurde bemängelt. „So wie die AG Klimaschutz angelegt ist, funktioniert sie nicht“, stellte Jens Löwer im Umweltausschuss seitens der SPD fest. Alle müssten wieder mit ins Boot, auch die Grünen und die Linke, forderte er. Unabdingbar nannte er es, dass die Sitzungen öffentlich seien. „Wir wollen ein Format, in dem alle nicht nur zuhören, sondern auch mitreden können.“ Unterstützt wurde die Initiative von den Grünen. „Das Gemauschel in Hinterzimmern muss aufhören“, sagte Edgar Meyn. „Die Bürger müssen das Gefühl haben, dass sie mitgenommen werden.“ Der Antrag der SPD, in Abstimmung mit der Abteilung Naturschutz und Landschaftsplanung sowie der Koordinatorin für Einwohnerbeteiligung ein Konzept zu erarbeiten, dass zum 1. Juni vorgestellt werden soll, fand allerdings keine Mehrheit. Perdita Schaarschmidt (CDU) warnte davor, einen Geheimniskult um die Arbeitsgruppen zu machen. „Hier werden nur Ideen zusammengetragen, nichts anderes.“ Wären die Arbeitsgruppen zu groß, so befürchtete Schaarschmidt, dass viele Themen zerredet würden. Alles andere wird öffentlich im Ausschuss vorgestellt“, betonte sie. Karl-Ludwig Loth (FDP) verwies darauf, dass auch die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung nicht-öffentlich tage. Es gehe darum, Dinge auszudiskutieren und auch Experten hinzuzuziehen. Die Anträge, die daraus erwachsen, so Loth, würden öffentlich beraten und beschlossen. Der gemeinsame Antrag von CDU, FDP und SSW fand schließlich eine knappe Mehrheit. Demnach tagt die AG Klimaschutz unter dem neuen Vorsitz von Jens Albrecht, Leiter der Abteilung für Naturschutz und Landschaftsplanung, mindestens viermal im Jahr. Nur die letzte Sitzung ist öffentlich und stellt die Ergebnisse der vorangegangenen den Bürgern vor. Bürgermeister Jörg Sibbel erläuterte, dass die Vorschläge von Arbeitsgruppen keinen bindenden, sondern einen empfehlenden Charakter für die offiziellen städtischen Gremien hätten. „Sie sind ein Meinungsbild, ersetzen die Beratung in den Ausschüssen und in der Ratsversammlung aber nicht.“ Gleichwohl könne die Arbeitsgruppe Klimaschutz dazu beitragen, den Umweltausschuss in diesem Bereich entlasten, sagte er. Keine zwei Meinungen gab es hingegen zu einer Klimawirkungsprüfung für städtische Beschlüsse, die darauf abgeklopft werden sollen, welche Auswirkungen sie auf den CO2-Haushalt haben. Der Antrag von SPD, Grünen und Linke wurde einstimmig angenommen. Sibbel begrüßte den Vorschlag, politische Entscheidungen auf ihre Klimarelevanz zu prüfen. Dies finde in der Verwaltung in ähnlicher Form bereits statt, aber nicht so formalisiert, wie jetzt angestrebt. Die Stadt lehnt sich nun an das Verfahren des Kreises an, das auch von der Klimaschutzagentur empfohlen wird. Röwer erinnerte daran, dass Eckernförde seit 1996 Mitglied des Klimabündnisses sei. Das bedeute eine freiwillige Selbstverpflichtung, alle fünf Jahre den CO2-Ausstoß um zehn Prozent zu reduzieren. „Das müssen wir aber auch machen und nachprüfen“, mahnte der SPD-Ratsherr.

(Quelle: KN, von Christoph Rohde)


29.01.2021

Neuer Skatepark Eckernförde: Jetzt prüft das Umweltministerium

Eckernförde – Um Platz für das Kino-Projekt mit Verbrauchermarkt in Eckernförde zu schaffen, hatte die Politik mit knapper Mehrheit von CDU, SSW und FDP beschlossen, den Skatepark als Bauland freizugeben. Im Gegenzug soll der Skatepark auf die andere Seite des Schulwegs in das Areal der ehemaligen Kleingärten verlegt werden. Dabei handelt es sich um einen Uferbereich der Norderhake, einen Nebenarm des Eckernförde Noores. Normalerweise müsste dort ein 50 Meter breiter Schutzstreifen von Bebauung frei bleiben. Um den Skatepark in Eckernförde zu ermöglichen, hatte die Untere Naturschutzbehörde des Kreises im Vorfeld eine Ausnahmegenehmigung erteilt und den unbebaubaren Uferstreifen auf 25 Meter reduziert. Übrig für die Nutzung bleibt ein zwölf Meter schmaler Randstreifen am Schulweg, der sich nur im östlichen Drittel auf bis zu 32 Meter erweitert. Auf den  3744 Quadratmetern sollen ein Skatepark mit Betonelementen sowie weitere Freizeiteinrichtungen wie ein Grillplatz verwirklicht werden. Die Naturschutzbehörde des Kreises hatte bei ihrer Entscheidung zwei Schutzgüter, die sozialen Belange der Jugendlichen und die ökologischen Erfordernisse, miteinander abgewogen. Gleichwohl attestiert sie dem gesamten Uferbereich als gewässernahes Niederungsgebiet ein „großes Potenzial für wertvolle Biotopverhältnisse“. Das hatte ursprünglich auch die Stadt Eckernförde so gesehen, die für die ehemaligen Kleingärten im Zuge des Stadtentwicklungsprojekts Nooröffnung einen kleinen Naturerholungspark mit Obstbäumen und Wanderweg vorgesehen hatte.Erst mit der neuen Kino-Standortentscheidung änderte sich der Plan, soll auf dem Randstreifen zum Schulweg nun der neue Skatepark entstehen. „Die Wünsche hier sind groß“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Edgar Meyn. Beleuchtung, Unterstand, Kletterwand – neben den Betonelementen zum Skaten gebe es viele Ideen. Doch verträgt sich das mit Natur und Erholung auf engem Raum? „Hier wurde ein schmales Handtuch aus der Landschaft herausgewrungen“, kritisiert Meyn. Durch den Skate- und Freizeitpark werde der Druck auf die verbliebene, ökologisch wertvolle Uferfläche in Eckernförde wachsen, warnt er. An der Norderhake Eckernförde sind bei einer ökologischen Bestandsaufnahme unter anderem Brutvögel verschiedener Biotope, Mehlschwalben und Turmfalken als Nahrungsgäste sowie Kröten, Frösche, Molche, Eidechsen und Ringelnattern nachgewiesen worden. Dazu kommen verschiedene alte Obstbäume aus der ehemaligen Kleingartennutzung und Weiden an der Uferlinie. Dort wachsen auch Röhricht und Binsen. Die Bestandsaufnahme wurde im Dezember im Umweltausschuss Eckernförde erstmals vorgestellt. Grüne und Linke können die Entscheidung der Naturschutzbehörde, den Uferschutzstreifen zu reduzieren, nicht nachvollziehen. Um zu klären, ob der Beschluss naturschutzrechtlich haltbar ist, haben sie das übergeordnete Umweltministerium eingeschaltet, das eine Prüfung zugesagt hat. Als Standortalternative für den Skatepark bringt Meyn die Brache an der Ecke Reeperbahn/Schulweg ins Gespräch. Dort, so der Grünen-Politiker, sei die Nähe zum Jugendzentrum „Das Haus“ gegeben. Einkaufs- und Bahnverkehr lägen dann auf der anderen Seite der Gleise. Gerade mit Blick auf Klimawandel und Artensterben fordert er, ein Stück Grün zurück in die Stadt Eckernförde zu holen. Zumal mit dem Parkdeck Gleis III ein weiteres Zurückdrängen der Natur droht. Sollte sich die große Lösung für 177 Parkplätze politisch durchsetzen, wären einschneidende Eingriffe in die Landschaft erforderlich, würde der Grüngürtel zwischen Innenstadt von Eckernförde und B76 weiter schwinden. Kleinere Lösungen mit bis zu 78 Parkplätzen könnten nach Angaben der Bauverwaltung dagegen noch verträglich gestaltet werden.

(Quelle: KN, von Christoph Rohde)


08.01.2021:

Szenen wie in Washington?

Eckernförde – Die Proteste aufgebrachter Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in Washington sind ausgeartet und haben für Chaos und Gewalt gesorgt. Sind solche Szenen auch hierzulande vorstellbar? Wir haben mit Kommunalpolitikern gesprochen, wie sie das politische Klima in der Region wahrnehmen.

Die Grünen haben keine Probleme mit Anfeindungen, so Fraktionsvorsitzender Edgar Meyn .  Aber auch mit nicht vollständiger Aufklärung sowie Ignoranz und Desinteresse könne man genug Schaden in einer Gemeinde anrichten. „Die politische Arbeit in Eckernförde betrachten wir durchaus kritisch“, erklärte Meyn.

(Quelle: EZ, von Gernot Kühl)